Programm
Über Afrin zum Faschismus*
Was Erdoğan mit seinem Angriffskrieg bezweckt
Unter dem zynischen Namen »Operation Olivenzweig« hat die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen. Seit dem 20. Januar 2018 steht der nordsyrische Kanton Afrin, nachweislich eines der wenigen befriedeten Gebiete Syriens, unter massiven Beschuss der zweitgrößten NATO-Armee. Berichte über Ankaras Kriegsführung belegen die Tatsache, dass der türkische Angriffskrieg längst zu einem Vernichtungskrieg ausgeartet ist: Türkische Artillerie und F16-Kampfjets bombardieren nicht nur zivile Wohngebiete und vermeintliche Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ), sondern auch die Infrastruktur und historische Kulturgüter. Die Angriffe forderten bisher zahlreiche zivile Opfer, darunter viele Frauen und Kinder. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Afrin, AKP, Assad-Regime, demokratische Revolution, Erdoğan, EU, Fremdbestimmung, Frieden, Imperialismus, Iran, Krieg, kurdische Befreiungsbewegung, Kürdistan, Rojava, Russische Föderation, Russland, Syrien, Türkei, türkischer Angriffskrieg, USA, YPG, YPJ
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»Neue Türkei« oder Restauration des Neoliberalismus? – Über liberale Trugschlüsse
In oppositionellen Kreisen der Türkei wird die Auffassung populärer, gegen den islamischen Faschismus der AKP müsse die laizistische Republik von 1923 verteidigt werden. In dieses Horn stößt auch ein kürzlich erschienener Artikel von Tarık Ziya Ekinci mit der Überschrift: »Die ›Neue Türkei‹ der AKP ist ein vorkapitalistisches Staatsprojekt« [1]. Darin heißt es, die AKP sei dabei, den Aufbau einer »Neuen Türkei« auf der Grundlage des sunnitischen Islam abzuschließen und die Türkei in ein »anachronistisches Abenteuer« zu stoßen. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: AKP, Bourgeoisie, Demokratie, Ekinci, Erdoğan, Geiz Proteste, Islam, Kapitalismus, Kemalismus, Klasseninteressen, Laizismus, Liberale, Linke, Monopolbourgeoisie, Säkularismus
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Wenn das Kapital seine Zähne zeigt…
Über vermeintliche Änderung der Türkei-Politik der Bundesregierung
In den über 150-jährigen deutsch-türkischen Beziehungen war die enge Kooperation zwischen den herrschenden Klassen in beiden Ländern eine Konstante. Selbst der verlorene Weltkrieg, der deutsche Faschismus oder die zahlreichen Interventionen der türkischen Militärs konnten dieser engen Kooperation nichts anhaben. Für die Bundesregierungen war das Festhalten an der »deutsch-türkischen Waffenbrüderschaft« und die Unterstützung aller bisherigen türkischer Regierungen, stets eine strategische Imperative. Und unter dem Protektorat der BRD konnten türkische Regierungen ihre Politiken umsetzen. Ganzen Beitrag lesen »
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Widerstand statt Scheindebatten
Dieser Beitrag wurde in der sozialistischen Zeitung »Unsere Zeit«, Ausgabe 28. April 2017 veröffentlicht.
Mittels massiver Wahlmanipulation konnte das AKP-Regime das Verfassungsreferendum am 16. April 2017 für sich entscheiden. Dennoch: das Regime hat trotz Ausnahmezustand, Behinderung der Opposition und dem Einsatz des gesamten Staatsapparates es nicht bewerkstelligen können, eine Mehrheit für die Errichtung einer Präsidialdiktatur zu mobilisieren. Übrigens, es ist seit dem Militärputsch von 1980 das erste Mal, dass es den türkischen Rechten nicht gelingen konnte, eine Mehrheit für ein gemeinsames Projekt zu generieren. Ganzen Beitrag lesen »
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Warum gängige Lesarten des Putschversuches in der Türkei von links hinterfragt werden müssen
Der Putschversuch vom 15. Juli 2016 und dessen Auswirkungen auf die türkische Politik haben eine Welle von Kommentaren ausgelöst, deren Wucht einen klaren Blick auf die Ereignisse verstellt. Viele Analysen und Kommentare – auch von Linken –, die vor Wunschdenken, Klischees und realitätsfernen Wahrnehmungen geradezu strotzen, werden der komplexen Lage in der Türkei nicht gerecht und tragen wenig zur Aufklärung bei. Mit den falschen Fährten, die von der interessegeleiteten Berichterstattung bürgerlicher Medien gelegt werden, wird es für die Öffentlichkeit immer schwieriger, die Hintergründe der aktuellen Entwicklungen in der Türkei nachzuvollziehen.
Aus der Reihe: RLS-Standpunkte (2016)
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AUTORITÄRER NEOLIBERALISMUS UND ISLAMISIERUNG
Die Charakterzüge der »Neuen Türkei«
Aus der Reihe: RLS-Papers (2015). Zum Lesen auf das Bild klicken.
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NEO-OSMANISCHE TRÄUME
Über das Werden einer Regionalmacht
Aus der Reihe: RLS-Papers (2011). Zum Lesen auf das Bild klicken.
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Verfassungsreferendum in der Türkei – Pyrrhussieg Erdoğans?
Eine vorläufige Wahlnachtanalyse
Staatspräsident Erdoğan scheint am Ziel angekommen zu sein. Mit 51,37 Prozent der gültigen Stimmen konnte er das Verfassungsreferendum am 16. April 2017 für sich entscheiden. Die Opposition unterlag mit 48,63 Prozent. Das sind vorläufige Zahlen, die von der Hohen Wahlkommission (YSK) genannt werden. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: AKP, BBP, CHP, Erdoğan, HDP, HÜDA-PAR, MHP, Türkei, Verfassungsreferendum
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Vor dem Verfassungsreferendum: Erdoğans »totaler Krieg« und das deutsche Kapital
Am 16. April wird über die Einführung des Präsidialsystems entschieden, das die absolute Herrschaft Erdoğans verfassungsrechtlich verankern soll. Jenseits von Erdoğans Interessen soll der sunnitische Konservatismus zementiert und die Unterstützung türkischer Kapitalfraktionen gesichert werden. Welche Haltung nehmen westliche Mächte zu diesem Projekt ein, welche Erwartungen kann eine demokratische Opposition an sie hegen? Ganzen Beitrag lesen »
Tags: AKP, BRD, CHP, deutsches Kapital, Erdoğan, Gülen Bewegung, HDP, Krauss-Maffei-Wegmann, MHP, OECD, Rheinmetall, Rüstungskonzerne, sunnitischer Konservatismus, Türkei, türkisches Parlament
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