Programm

Wenn das Kapital seine Zähne zeigt…

21. Juli 2017  Programm

Wenn das Kapital seine Zähne zeigt…

Über vermeintliche Änderung der Türkei-Politik der Bundesregierung

In den über 150-jährigen deutsch-türkischen Beziehungen war die enge Kooperation zwischen den herrschenden Klassen in beiden Ländern eine Konstante. Selbst der verlorene Weltkrieg, der deutsche Faschismus oder die zahlreichen Interventionen der türkischen Militärs konnten dieser engen Kooperation nichts anhaben. Für die Bundesregierungen war das Festhalten an der »deutsch-türkischen Waffenbrüderschaft« und die Unterstützung aller bisherigen türkischer Regierungen, stets eine strategische Imperative. Und unter dem Protektorat der BRD konnten türkische Regierungen ihre Politiken umsetzen. Ganzen Beitrag lesen »

Widerstand statt Scheindebatten

27. April 2017  Programm

Widerstand statt Scheindebatten

Dieser Beitrag wurde in der sozialistischen Zeitung »Unsere Zeit«, Ausgabe 28. April 2017 veröffentlicht.

Mittels massiver Wahlmanipulation konnte das AKP-Regime das Verfassungsreferendum am 16. April 2017 für sich entscheiden. Dennoch: das Regime hat trotz Ausnahmezustand, Behinderung der Opposition und dem Einsatz des gesamten Staatsapparates es nicht bewerkstelligen können, eine Mehrheit für die Errichtung einer Präsidialdiktatur zu mobilisieren. Übrigens, es ist seit dem Militärputsch von 1980 das erste Mal, dass es den türkischen Rechten nicht gelingen konnte, eine Mehrheit für ein gemeinsames Projekt zu generieren. Ganzen Beitrag lesen »

Standpunkte 23/2016

26. April 2017  Programm

DIE NEUEN STÜTZEN DES AKP-REGIMES

Warum gängige Lesarten des Putschversuches in der Türkei von links hinterfragt werden müssen

Der Putschversuch vom 15. Juli 2016 und dessen Auswirkungen auf die türkische Politik haben eine Welle von Kommentaren ausgelöst, deren Wucht einen klaren Blick auf die Ereignisse verstellt. Viele Analysen und Kommentare – auch von Linken –, die vor Wunschdenken, Klischees und realitätsfernen Wahrnehmungen geradezu strotzen, werden der komplexen Lage in der Türkei nicht gerecht und tragen wenig zur Aufklärung bei. Mit den falschen Fährten, die von der interessegeleiteten Berichterstattung bürgerlicher Medien gelegt werden, wird es für die Öffentlichkeit immer schwieriger, die Hintergründe der aktuellen Entwicklungen in der Türkei nachzuvollziehen.

Aus der Reihe: RLS-Standpunkte (2016)

Artikelsammlung II

26. April 2017  Programm

AUTORITÄRER NEOLIBERALISMUS UND ISLAMISIERUNG

Die Charakterzüge der »Neuen Türkei«

Aus der Reihe: RLS-Papers (2015). Zum Lesen auf das Bild klicken.

Artikelsammlung I

26. April 2017  Programm

 

NEO-OSMANISCHE TRÄUME

Über das Werden einer Regionalmacht

Aus der Reihe: RLS-Papers (2011). Zum Lesen auf das Bild klicken.

Verfassungsreferendum in der Türkei

25. April 2017  Programm

Verfassungsreferendum in der Türkei – Pyrrhussieg Erdoğans?

Eine vorläufige Wahlnachtanalyse

Staatspräsident Erdoğan scheint am Ziel angekommen zu sein. Mit 51,37 Prozent der gültigen Stimmen konnte er das Verfassungsreferendum am 16. April 2017 für sich entscheiden. Die Opposition unterlag mit 48,63 Prozent. Das sind vorläufige Zahlen, die von der Hohen Wahlkommission (YSK) genannt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Vor dem Verfassungsreferendum: Erdoğans »totaler Krieg« und das deutsche Kapital

25. April 2017  Programm

Vor dem Verfassungsreferendum: Erdoğans »totaler Krieg« und das deutsche Kapital

Am 16. April wird über die Einführung des Präsidialsystems entschieden, das die absolute Herrschaft Erdoğans verfassungsrechtlich verankern soll. Jenseits von Erdoğans Interessen soll der sunnitische Konservatismus zementiert und die Unterstützung türkischer Kapitalfraktionen gesichert werden. Welche Haltung nehmen westliche Mächte zu diesem Projekt ein, welche Erwartungen kann eine demokratische Opposition an sie hegen? Ganzen Beitrag lesen »