Schlagwort: Türkei

Legitimierung der Präsidialdiktatur

25. Juni 2018  Programm

Legitimierung der Präsidialdiktatur

Reaktionär-faschistischer Block gewinnt Wahlen in der Türkei

Auch bei diesen – zutiefst undemokratischen und unfairen – Wahlen in der Türkei hat es an Dramatik nicht gefehlt. Schon im Vorfeld wurde die Bedeutung dieser Wahl dramatisch zugespitzt. In den bürgerlichen Medien der BRD wurden die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu »Schicksalswahlen« hochstilisiert. Ähnliches war auch aus oppositionellen Kreisen der Türkei zu hören. Doch die in den letzten Wochen des Wahlkampfes spürbar gewordene Wechselstimmung hat nicht das von der Opposition erwünschte Ergebnis gebracht. Dabei hatte die radikale Linke in der Türkei vor allzu hochtrabenden Erwartungen gewarnt: eine Diktatur könne nicht mit undemokratischen Wahlen abgewählt werden. In der Tat, die vorgezogenen Wahlen haben dem, in einer schweren Krise steckenden AKP-Regime in die Hände gespielt. Das Regime nutzte diese Wahlen zur Legitimierung der Präsidialdiktatur und zur Deklassierung der bürgerlichen Opposition. Nun steht es fest: der reaktionär-faschistische Block aus AKP, MHP und der kleinen BBP konnte trotz ökonomischen Schwierigkeiten des Landes ihre Wähler*innenbasis mobilisieren und zugleich den Kapitalfraktionen glaubhaft vermitteln, dass sie für eine relative Stabilität der neoliberalen Ordnung sorgen können. Sie stellen mit Erdoğan einen Staatspräsidenten mit ungeheurer Machtfülle und haben mit 343 Abgeordneten die Parlamentsmehrheit in der Hand. Ganzen Beitrag lesen »

Rational und Konservativ

16. Juni 2018  Programm

Rational und Konservativ

Ein Artikel zur Debatte über das Wahlverhalten der „Deutschtürken“

In der Türkei stehen wieder vorgezogene Wahlen an und viele fragen sich, wie sich die Menschen mit türkischem Hintergrund in der Bundesrepublik verhalten werden. Nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei am 16. April 2017 war hierzulande eine Debatte über das «Wahlverhalten der Deutschtürken» entbrannt. Nach den anstehenden Staatspräsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Juni 2018 ist eine ähnliche Diskussion zu erwarten – zumal die politischen Präferenzen der Deutsch-Türk*innen sich kaum geändert haben dürften.

Zu lesen unter: https://www.rosalux.de/publikation/id/38980/rational-und-konservativ/

Über Afrin zum Faschismus*

01. Februar 2018  Programm

Über Afrin zum Faschismus*

Was Erdoğan mit seinem Angriffskrieg bezweckt

Unter dem zynischen Namen »Operation Olivenzweig« hat die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen. Seit dem 20. Januar 2018 steht der nordsyrische Kanton Afrin, nachweislich eines der wenigen befriedeten Gebiete Syriens, unter massiven Beschuss der zweitgrößten NATO-Armee. Berichte über Ankaras Kriegsführung belegen die Tatsache, dass der türkische Angriffskrieg längst zu einem Vernichtungskrieg ausgeartet ist: Türkische Artillerie und F16-Kampfjets bombardieren nicht nur zivile Wohngebiete und vermeintliche Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ), sondern auch die Infrastruktur und historische Kulturgüter. Die Angriffe forderten bisher zahlreiche zivile Opfer, darunter viele Frauen und Kinder. Ganzen Beitrag lesen »

Verfassungsreferendum in der Türkei

25. April 2017  Programm

Verfassungsreferendum in der Türkei – Pyrrhussieg Erdoğans?

Eine vorläufige Wahlnachtanalyse

Staatspräsident Erdoğan scheint am Ziel angekommen zu sein. Mit 51,37 Prozent der gültigen Stimmen konnte er das Verfassungsreferendum am 16. April 2017 für sich entscheiden. Die Opposition unterlag mit 48,63 Prozent. Das sind vorläufige Zahlen, die von der Hohen Wahlkommission (YSK) genannt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Vor dem Verfassungsreferendum: Erdoğans »totaler Krieg« und das deutsche Kapital

25. April 2017  Programm

Vor dem Verfassungsreferendum: Erdoğans »totaler Krieg« und das deutsche Kapital

Am 16. April wird über die Einführung des Präsidialsystems entschieden, das die absolute Herrschaft Erdoğans verfassungsrechtlich verankern soll. Jenseits von Erdoğans Interessen soll der sunnitische Konservatismus zementiert und die Unterstützung türkischer Kapitalfraktionen gesichert werden. Welche Haltung nehmen westliche Mächte zu diesem Projekt ein, welche Erwartungen kann eine demokratische Opposition an sie hegen? Ganzen Beitrag lesen »